Im Jahr 2011 entschied der Oberste Gerichtshof Brasiliens, dass gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Aber da die Gleichstellung der Ehe in Brasilien nur auf dieser Entscheidung beruht und nicht in unserem Gesetz verankert ist, sind unsere Rechte in Gefahr!
Die Abgeordneten diskutieren derzeit über einen Gesetzentwurf, der die Ehe für alle in Brasilien gesetzlich verankern würde. Doch gleichzeitig greift die rechte Opposition unsere Rechte an und hat es geschafft, einen Antrag zu verabschieden, der NEIN zur Ehe für alle sagt.
Wir müssen das Ruder herumreißen – und die Zeit dafür ist jetzt!
Der Gesetzesentwurf durchläuft den nächsten Schritt in der Menschenrechtskommission, dieses Mal mit der Unterstützung der Abgeordneten Erika Hilton, einer der größten LGBT*- Kämpferinnen Brasiliens! Es ist an der Zeit, unsere Stimmen zu erheben und zu fordern, dass der Kongress JA zur Gleichstellung der Ehe in Brasilien sagt und zugunsten von queeren Paaren und Familien stimmt.
Der Abgeordnete Clodovil Hernandes bringt im Nationalkongress den Gesetzentwurf Nr. 580/2007 ein, der es gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen soll, durch einen zivilrechtlichen Vertrag eine Ehe zu schließen.
In den folgenden Jahren werden weitere Gesetzentwürfe eingebracht, einige gegen, andere für die Gleichstellung der Ehe:
Zwei Gesetzesentwürfe diskriminieren gleichgeschlechtliche Familien und zielen darauf ab, LGBT*-Paare daran zu hindern, als Familie anerkannt zu werden, zu heiraten oder eine zivile Partnerschaft einzugehen.
Zwei Gesetzesentwürfe verankern die Gleichstellung der Ehe im Gesetz und erkennen den rechtlichen Familienstatus gleichgeschlechtlicher Partnerschaften an.
In einem rechtsextremen Manöver lehnt der Familienausschuss des Nationalkongresses den Vorschlag für die Gleichstellung der Ehe ab und verabschiedet einen Alternativentwurf zur Abschaffung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Brasilien.
Der Gesetzentwurf zur Gleichstellung der Ehe erreicht die Menschenrechtskommission mit der Abgeordneten Erika Hilton als Berichterstatterin.
Das Votum der Abgeordneten ist eindeutig: Sie befürwortet die Gleichstellung der Ehe und die Anerkennung von LGBT*-Paaren als Familienmitglieder.
Heute: DU kannst aktiv werden und Druck auf die Menschenrechtskommission ausüben, damit sie JA zur Ehe für alle sagt und ein für alle Mal die Zivilehe und die Lebenspartnerschaft zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren in Brasilien anerkennt.
Ja! 2011 setzte der Oberste Bundesgerichtshof gleichgeschlechtliche Beziehungen mit "stabilen Partnerschaften" zwischen verschiedengeschlechtlichen Paaren gleich. Im Jahr 2013 verpflichtete der Nationale Justizrat (CNJ) Notariate in ganz Brasilien, gleichgeschlechtliche Ehen zu schließen.
Die Gleichstellung der Ehe ist nur dank der Justiz möglich. Mit anderen Worten: Bis heute gibt es kein Gesetz, das diese Entscheidung bekräftigt und die Ehe für alle garantiert. Und das lässt Raum für Angriffe, die die Rechte von LGBT*-Menschen weiterhin bedrohen.
Nach der Menschenrechtskommission wird der Gesetzentwurf an die Verfassungs- und Justizkommission weitergeleitet, und wenn er für verfassungskonform befunden wird, erfolgt die Abstimmung im Plenum des brasilianischen Kongresses. Heute machen wir den ersten Schritt, um die Gleichstellung der Ehe zum Gesetz zu machen!
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